17.12.2019 11:08

Korneuburg hat ein Klimamanifest!

Ähnlich den weltweiten Entwicklungen haben wir jetzt ein "Korneuburger Klimamanifest", das erst mal gute Absichten formuliert, in dem man aber tatsächliche Maßnahmen vergeblich sucht.
Die Formulierungen sind vage - aber immerhin wurden die Forderungen der GRÜNEN im Ansatz berücksichtigt.
Wir haben zugestimmt, damit aus dem vagen "wir wollen uns mal anschauen, ob wir nicht vielleicht doch...." bald schon ein "wir gehn's jetzt echt und konkret an" werden kann.

Selbstbeweihräucherung

Das Klimamanifest (hier zum Runterladen - Klimamanifest_beschlossen.pdf(420)) - umfasst insgesamt 6 Seiten inclusive Deckblatt. Davon befassen sich 2 Seiten mit der "erfolgreichen" Klimapolitik des Landes und der Stadtgemeinde.

Bei der Aufzählung der Maßnahmen, die die Gemeinde gesetzt hat, greift man 2 Gemeinderatsperioden zurück - und es steht alles Mögliche drinnen, was auch nur im Entferntesten mit Klimaschutz zu tun hat.
So wie z.B. der Grundsatzbeschluss zum Verzicht auf PVC, der noch unter Bgm Peterl gefasst und seither bei so gut wie allen Bauprojekten der Stadt ignoriert wurde. Oder der aktuelle Grundsatzbeschluss zum Trinkwasser oder zur Plastikfreien Gemeinde, die wichtig sind, aber nur peripher mit Klimaschutz zusammenhängen.

eigentlich ein Armutszeugnis

Die Liste der "gesetzten Maßnahmen" macht für uns wieder eines offensichtlich: die tatsächlichen Klimaschutzmaßnahmen der Stadtgemeinde in der letzten Gemeinderatsperiode halten sich sehr in Grenzen: seit 2016 haben wir nur eine einzige (nicht allzu große) PV-Anlage auf dem Dach eines öffentlichen Gebäudes (dem ASZ) errichtet.
Wenn wir in dem Tempo weitermachen, wird das nix mit der Energieautonomie.

aus Maßnahmen werden Ziele

Aus den von den Grünen geforderten Maßnahmen sind im Klimamanifest Ziele geworden und so manche Detailformulierung ist entschärft und damit unsinnig. So z.B. bei der Klimarelevanz von Gemeinderatsbeschlüssen. In unserem Antrag haben wir gefordert, dass diese bewertet wird und bei negativer Klimabilanz Ausgleichsmaßnahmen gesetzt werden. Konkret würde das z.B. bedeuten, dass die Anschaffung einer Klimaanlage (siehe TOP 15 der Dezember-Gemeinderatssitzung) nur dann möglich wäre, wenn gleichzeitig Ausgleichsmaßnahmen (z.B. die Errichtung einer PV-Anlage) beschlossen werden.
Im Klimamanifest steht nun, dass Projekte mit positiver Klimarelevanz prioritär behandelt werden sollen. Was auch immer das heißen soll hat uns bisher noch niemand erklären können.

aber immerhin...

sind unsere Forderungen im Ansatz übernommen worden und müssten somit in den kommenden Monaten diskutiert und in Maßnahmen umgewandelt werden.

Uns war auch wichtig, dass das Ziel der Energieautonomie im Manifest nochmals festgehalten wurde.

Deshalb haben wir - trotz unserer Kritik - dem Klimamanifest zugestimmt.

BürgerInnenbeteiligung

Uns war es wichtig, dass auch im Beschlusstext festgehalten wird, dass die BürgerInnen an der Weiterentwicklung des Klimamanifestes mitarbeite sollen.

Wir erhoffen uns daraus Unterstützung - damit das "Klimamanifest" auch wirklich mal zum Leben erwachen kann.

erste Umsetzung-Ansätze

Mittels Zusatzantrag hat der Gemeinderat dann auch eine erste Maßnahme beschlossen: nämlich in der kommenden Gemeinderatsperiode einen Baum pro Einwohner im Gemeindegebiet zu pflanzen.
Zählt man die Au dazu (und das tut man) ist das angesichts des derzeitigen traurigen Zustandes dort zwar auch keine "Meisterleistung" - aber zumindest konkret und überprüfbar.