15.01.2018 09:36

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Meine Kandidatur zur Landtagswahl

Warum ich bei der kommenden Landtagswahl kandidiere - wofür ich stehe - warum mir eine echte Energie- und Verkehrswende so wichtig ist - und warum ich mich über Ihre Vorzugsstimme freue

Umwelt und Mobilität: entscheidend für die Lebensqualität!

Ich bin seit 1999 politisch tätig - war 10 Jahre lang (2003-2013) für die NÖ GRÜNEN im Bundesrat und meine Schwerpunktthemen waren und sind die Umwelt- und Mobilitätspolitik.

Ich bin überzeugt davon, dass:
* Umweltthemen unsere Lebensqualität massiv beeinflussen.
* Sozialer Frieden eine Voraussetzung für die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft ist.
* nur die GRÜNEN für diese ökosozialen Werte stehen.

Ich setze mich daher ein für:
* die Verkehrswende auch in Niederösterreich - damit jede/r die freie Wahl - auch beim Verkehrsmittel - hat.
* die Energiewende - damit unser Klima nicht noch mehr verrückt spielt und wir unabhängig werden von Öl- Gas- und Atomstrom aus Ländern, die Blut und Öl produzieren!

Gemeinde - Region - Land und Bund...
Die Gemeindepolitik ist abhängig von bundes- und landespolitischen Entscheidungen. Projekte und ihre Auswirkungen - ob Umweltskandal oder innovative Vorzeigeprojekte - entwickeln sich aber vor Ort und werden in den Gemeinden spürbar.
Die politischen Ebenen hängen zusammen - wir sind keine Insel!

Eine Vorzugsstimme sehe ich als Auftrag!
meine politischen Schwerpunkte, aber auch meine politischen Zugänge, in der Landespolitik zu vertreten. Ich freue mich über Vorzugsstimmen, weil sie ausdrücken, dass WählerInnen mich persönlich und/oder meine politische Arbeit zu schätzen wissen.

Und: Ich nehme diesen Auftrag ernst, auch wenn ich nicht in den Landtag komme.

Verkehrs- und Energiewende sichert Lebensqualität

Die Verkehrs- und Energiewende - aber auch Naturschutzthemen wie die Qualität des Trinkwassers bis zum Erhalt wertvoller Grünlandreserven, sind mir deshalb ein großes Anliegen.

Sätze wie: "Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt", aber auch die Geschichte, dass man Geld nicht essen kann sind für mich grundsätzliche Lebenseinstellungen, die mich zu den GRÜNEN gebracht haben.

Verkehrswende heißt: ich hab die Wahl, auch beim Verkehrsmittel - und auch wenn ich mal nach Leobendorf oder Würnitz fahren will In der Schweiz ist das selbstverständlich - auch in Vorarlberg und sowieso in Wien. In Niederösterreich meint LR Wilfing, dass unser Busangebot eh schon optimiert wurde - mehr geht halt nicht.
Wir sagen: Da ist noch viel Luft nach oben!
* Bahn-Viertelstundentakt bis Stockerau* (und auch nach Leobendorf und Spillern)
* Busverkehr in ALLE Gemeinden der Region mindestens im Stundentakt und auch nach 18 Uhr und am Wochenende

Energiewende heißt: weg von Öl, Gas und Atomstrom - Unabhängigkeit von Putin und Co. Die Wertschöpfung bleibt im Land und Krieg und Terror werden nicht weiter unterstützt!
LR Pernkopf ist stolz auf die 100%ige Erneuerbare Stromversorgung in NÖ:
* trotzdem läuft in Dürnrohr noch ein Kohlekraftwerk und in Theiss wird Strom aus Gas produziert - das sind rund 30 % des NÖ Strommixes.
* Es geht um den ganzen Kuchen! Der Anteil fossiler Energieträger am Gesamtenergieverbrauch liegt in Niederösterreich mit 62,4 % um einiges höher als in Österreich (56,1%) – und ist im Vergleich zu 2009 nur um 3 % gesunken!
Wenn wir in diesem Tempo weitermachen, liegt die tatsächliche Energiewende noch Jahrzehnte vor uns!
* Sanierungsrate im Wohnbau ist gesunken! gerade mal 0,5 %! Das liegt vielleicht auch daran, dass die Förderung zu kurz greift, weil Wohnbaugelder nicht zweckgebunden - und ja vor einiger Zeit auch einiges verspekuliert wurde.
* Und - ja auch im Verkehr (rd 40 % des Energieverbrauchs)!

Dass die EVN im Global2000/WWF-Stromanbieter-Check auf Platz 35 von 38 landete und als „Stromanbieter mit bitterem Beigeschmack“ eingestuft wird liegt neben Dürnrohr und Theiss auch an der fossile/nukleare Eigentümerstruktur – fast ein Drittel unserer „Landesenergiegesellschaft“ gehört dem BadenWürthembergerischen Atomstromkonzern EnBW.

Sozialer Friede ist Voraussetzung für Weiterentwicklung der Gesellschaft

Ich bin in einer Gesellschaft aufgewachsen, die weder Krieg noch Hunger wirklich kennt - und ich will es auch nicht kennenlernen! Der Sozialstaat bewahrt uns davor, dass Menschen derart in Not geraten, dass ein friedliches Miteinander nicht mehr möglich wäre.

Ohne auf die Liste der Grauslichkeiten, die türkis/blau präsentiert haben (und deren Diskussion sie jetzt verwehren mit "lasst uns doch mal arbeiten") näher einzugehen, wäre doch etwas klarzustellen: Bei der Arbeitslosenversicherung geht es - wie der Name schon sagt - um eine Versicherungsleistung! Das heißt: Vorsorge für den Fall, dass man "aus dem System fällt". Das ist was anderes als ein Sparbuch, wo alle gleich viel einzahlen, um auch gleich viel rauszubekommen! Und wer beim Thema Vermögenssteuern (wo's immer nur um Vermögen ab ein paar 100.000 ging und um %Sätze) von Enteignung spricht, sollte beim Zugriff auf das "Vermögen" von Langzeitarbeitslosen vorsichtig sein.

Niederösterreich hat es geschafft, mit seinem Mindestsicherungsmodell die Menschen nach Wien zu vertreiben, weil man auch bei uns mit 600 Euro nicht wohnen und leben kann.
Niederösterreich schafft es nicht, die notwendige Infrastruktur für Kleinkinderbetreuung - auch für Menschen in den kleineren Gemeinden - ausreichend zu organisieren.
Ganztagsschulen? In ganz Niederösterreich gibt es elf!

Gleiche Chancen für Alle - vor allem für die Kinder - und Menschen, die aus dem (Arbeits)System fallen so weit absichern, dass sie leben können - das sind die Voraussetzungen für den sozialen Frieden!

Und weil es mich tatsächlich derzeit so sehr empört: Kein Spielen mit Begriffen aus der NS-Zeit - Herr Kickl konzentrieren Sie sich!

Nur die Grünen stehen für ökosoziale Werte!

Die Umfragen schauen für die Grünen auch für die Landtagswahl nicht rosig aus. Wir kämpfen tatsächlich darum, die 4% Hürde für den Einzug in den Landtag zu überwinden.

Nun mögen die handelnde Personen der einzelnen Parteien sympathisch, Schwerpunktsetzungen perfekt und Plakate toll sein oder nicht:

Wenn die Grünen die Hürde nicht schaffen, gibt's keine Opposition mehr im NÖ Landtag - und schon gar keine ökosoziale!
NÖ wird im Proporz regiert - d.h. ÖVP, SPÖ und FPÖ sitzen schon jetzt in der Regierung. Die NEOs wollen in Niederösterreich erstmals auch in einen Landtag starten - und auch wenn sie sich das Thema Kontrolle vorgenommen haben, so wirklich viel Erfahrung haben sie in dem Bereich nicht - und weder Öko, noch Sozial sind ihre Stärken. Wohnbauförderungsgelder, Pröll-Stiftung, undurchsichtige Vergaben in der NÖ Landesregierung - auch wenn "Fürst Erwin" seine Herrschaft abgegeben hat - im Bereich der Kontrolle wird es auch künftig nicht langweilig im Landtag.

Ökosozial - das sind nun mal nur die Grünen!
Dass die Grünen seit November 2017 nicht mehr im Nationalrat vertreten sind ist für mich (und viele andere) ein unglaubliches Desaster. Keiner mehr da, der ökosoziale Themen im Parlament vertritt, der verlässlich gegen den angekündigten umwelt- und sozialpolitischen Raubzug der neuen Regierung stimmen - und auch die Stimme erheben wird.
Natürlich sind Fehler passiert und auch ich war nicht immer glücklich mit so mancher "Schwerpunktsetzung". Aber das ist überall so, wo gearbeitet wird - und gearbeitet wurde und wird bei den Grünen sehr intensiv! So intensiv, dass die Kommunikation oft zu kurz gekommen ist.

Gemeinde-Region-Land-Bund

Denn kaum ein Projekt betrifft nur eine Ebene, wie man zuletzt am Postverteilzentrums-Projekt erkennen konnte.
Die Gemeinden hatten unterschiedliche Ziele - das Land wollte keine Entscheidung treffen - der Bund ist mit seinen immerhin noch 53% Anteilen an der Post mit verantwortlich für das zentralistische (und intransparente) Gesamtkonzept und im weiteren Sinne auch für das Fehlen einer flächendeckenden LKW-Maut, die Transportkosten niedrig hält und sinnloses hin- und herschicken von Paketen wirtschaftlich macht. Ganz zu schweigen vom Unwillen der Regierung, sich dem Thema der Steuerschlupflöcher von Großkonzernen wie Amazon zu stellen.

Egal, wo das Postverteilzentrum "Wien Nord" nun hinkommt - für uns ist das Thema nicht abgeschlossen, solange das Projekt nicht insgesamt mehr Rücksicht auf Umweltbelastungen nimmt.

Auch beim Kwizda-Skandal ...
Damals war ich selbst noch im Bundesrat und habe von dort aus versucht, die zuständigen Politiker auf Bundes- und Landesebene in die Pflicht zu nehmen. Neben dem unverantwortlichen Verhalten der Firma Kwizda und der fehlenden Kontrolle durch die BH waren auch die unzureichenden gesetzlichen Vorgaben zur laufenden Überwachung unseres Grund- und Trinkwassers letztlich dafür ausschlaggebend, dass es zu dieser unglaublichen Verunreinigung unseres Grundwassers kommen konnte. Und natürlich ist der Pestizideinsatz in der konventionellen Landwirtschaft auch nicht unerheblich an der Belastung des Trinkwassers mit beteiligt.
Die Grund- und Trinkwasserkontrollen wurden dann letztlich doch etwas verbessert, bei den Neonicotinoiden (die damals unser Grundwasser belastet haben) kam es letztlich sogar zu einem Verbot.
Aber keine Zeit zum Ausruhen! Bei der allgemeinen Politik der Zulassung von div. Pestiziden ist die ÖVP weiterhin stur (Glyphosat, MOCAP15). Dass der strafrechtliche Rahmen in diesem Fall es erlaubt hat, dass weder die Verantwortlichen der Firma Kwizda, noch die "schlafenden Behörden" für ihr Verhalten wirklich zur Verantwortung gezogen wurden, ist nach wie vor ein eigener Skandal.

Bio-Landwirtschaft als wichtiger Faktor im Grundwasserschutz!
Auch damals war es mir schon ein Anliegen, dass Gemeinden und Trinkwasserversorger den Schutz des Trinkwassers ernst(er) nehmen - ein wichtiger Faktor wäre mehr Bio-Landwirtschaft!
Die wiederum braucht auch verlässliche Abnehmer - möglichst regional. Darum sollten wir nicht über Schweinefleisch im Kindergarten und in den Schulen diskutieren, sondern über gesunde und biologisch produzierte Lebensmittel! In Niederösterreich gibt es seit Jahrzehnten einen vorgeschriebenen Bio-Anteil in Krankenhäusern und Pflegeheimen - warum nicht auch in Schulen und Kindergärten?

lange Liste - kurzer Sinn:

nur mit einem Kreuzerl bei den Grünen am 28. 10. 2017 wählen Sie Lebensqualität für ALLE NiederösterreicherInnen.

Mit einem Kreuzerl bei Elisabeth Kerschbaum (Bezirksliste Platz 15, Landesliste Platz 32) unterstützen Sie mich "moralisch" in meiner Arbeit.