21.03.2021 17:42

K2 - man müsste nur wollen!

Das Projekt K2 könnte die vereinbarten Ziele von leistbarem Wohnraum und Energieautonomie erreichen! Man müsste nur wollen!

Ergebnis

Die ÖVP hat sich in den Verhandlungsrunden ernsthaft mit unseren Vorschlägen auseinandergesetzt und ist mit einer Veröffentlichung des Ergebnisses einverstanden. Deshalb werden wir bei der konstituierenden Sitzung Christian Gepp wieder als Bürgermeister wählen und auch den meisten StadträtInnen der ÖVP unser Vertrauen bei der Wahl aussprechen.

Das Arbeitsübereinkommen können Sie hier nachlesen:
Vereinbarung_zur_Bürgermeisterwahl_final.pdf(537)

Übereinstimmungen

In vier konstruktiv verlaufenen Verhandlungsrunden konnten sich ÖVP und GRÜNE auf eine Zusammenarbeit bei Grünen Themen einigen:

* Insbesondere konnten wir hinsichtlich der Umsetzung des Klimamanifests und der nachhaltigen Verankerung des Klimaschutzes in der Gemeinde, aber auch beim Trinkwasserschutz viele Detailfragen klären und uns auf Umsetzungszeitrahmen einigen.
* Auch im Bereich BürgerInnen-Beteiligung, bei Fragen zur Projektabwicklung und bei den organisatorischen Fragen sind wir mit den Zusagen der ÖVP zufrieden und hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

es bleibt Raum für konstruktive Oppositionspolitik

Relativ wenig Übereinstimmung gab es bei unseren Vorschlägen für mehr Transparenz - sowohl bei der Vorbereitung anstehender Umweltverträglichkeitsverfahren, als auch bei der Umsetzung von Straßenbauprojekten und hinsichtlich des Allgemeinen Informationsgehalts der Gemeindehomepage.

Es bleibt also genügend Raum für konstruktive Oppositionspolitik, für die die GRÜNEN auch weiterhin stehen.