02.10.2014 22:44
Gemeinde & Budget
Karree Korneuburg, Bewegungspark und TTIP
Die gestrige Gemeinderatssitzung startete mit einem Bürgerforum zum Thema "Karree Korneuburg". Die BI "Rettet den Stadtkern" präsentierte ihre Sicht der Dinge und holte sich die Standpunkte der Politik ein.
Wie die Grünen zum "Karree Korneuburg" stehen, können Sie hier nachlesen: Wir wollen eine "autofreie Siedlung" nach Wiener Vorbild. Durch die (durch Carsharing) eingesparten Parkgaragenplätze könnte das Projekt insgesamt niedriger werden - eine Umwidmung der bisherigen Freifläche ließe sich damit verhindern. Video und mehr dazu auch auf KO2100.
Nach 25 großteils einstimmigen Tagesordnungspunkten gingen die Wogen beim Thema "Bewegungspark" hoch. Umstritten ist hier nicht nur der Standort (Jubiläumspark als einer der wenigen freien Parks in dieser Stadt, direkt neben der stark befahrenen Kleinengersdorferstraße), sondern auch die Größenordnung (11 Geräte kosten rund 60.000 Euro - zum Vergleich: der neue Spielplatz "zur Brücke" durfte genau 25.000 Euro kosten). Trotz der Bedenken von Grünen und SPÖ wurde der Bewegungspark mit den Stimmen von ÖVP/F beschlossen.
TTIP und Flüchtlinge
Erfreulich war, dass unser Antrag auf eine Resolution zu TTIP und eine Resolution gegen grenznahe, nicht langfristig gesicherte, Endlager für radioaktive Abfälle einstimmig beschlossen wurden.
Ein grausiger Antrag der F, der darauf zielte, keine Flüchtlinge in privaten Unterkünften unterzubringen wurde nach kurzer Diskussion von allen anderen Parteien abgelehnt (3 Enthaltungen).