11.03.2011 11:11

Umwelt & Lebensqualität

Euratom-Volksbegehren - eine Nachlese

Das Ergebnis des Euratom-Volksbegehrens ist enttäuschend. Warum und wieso nur 1,47 % der Bevölkerung des Bezirks unterschrieben haben mag viele Gründe haben. Uns stimmt es jedenfalls bedenklich....

Dass trotz unserer Bemühungen nur wenige überhaupt vom Volksbegehren gewusst haben, war sicher auch ein Problem der relativen "Kurzfristigkeit". Von den "großen" Medien des Landes wurde das Volksbegehren unter den Tisch gekehrt - und obwohl 98 (auch parteinahen) NGO's den Austritt aus Euratom gefordert haben, waren ÖVP und SPÖ sich einig, dass dieser Vorstoß nicht erwünscht ist.

Dass BürgerInnen allgemein die Mittel der direkten Demokratie nicht euphorisch nutzen (wie sich z.B. auch bei der Stadterneuerung in Korneuburg zeigt) liegt auch daran, dass viele schon die Erfahrung gemacht haben, dass "es eh nix nutzt" - und nur um "ein Zeichen zu setzen" ist vielen der Aufwand einer Unterschrift am Gemeindeamt leider zu groß. Und insbesondere bei der BürgerInnenbeteiligung in Sachen Anti-Atom-Politik führt die vielzitierte "Renaissance der Atomkraft" zur Resignation.

Für uns ist das Ergebnis des Volksbegehrens ein Grund zum Nachdenken, nicht zum Resignieren!