27.05.2010 01:05

Allgemeines Gemeinde & Budget

Gemeinderatssitzung am 31. Mai 2010 - erstes Bürger(innen)forum und (noch) kein Streit

Am 31. Mai findet erstmals ein "Bürgerforum" (an dem auch BürgerInnen teilnehmen dürfen) statt. Eine Grüne Idee wird umgesetzt: wer sein (oder ihr) Anliegen an die Stadtverwaltung öffentlich vorbringen will, kann dies in der Zeit von 18.30 bis 19.00 Uhr tun

Anmeldung erforderlich (02262/770- Dw. 112 (Frau Mag. Schreyer-R.) oder Mail an: pressestelle@korneuburg.gv.at

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.03.2010

1. Berichte
   voraussichtlich Bad, Kindergarten 2, Kindergarten 4, AHS und SPZ-Projekte
2. Bericht des Prüfungsausschusses
   Der Prüfungsausschuss unter Vorsitz von GR Stranzl hat diesmal den Korneuburger Liegenschaftsfonds geprüft.
3. Kindergarten II - Zu- und Umbau - Auftragsvergaben - ok
   Die laufenden Kostenüberschreitungen im Kindergarten II werden sicher Thema in der Gemeinderatssitzung sein. Gründe dafür gibt es viele - u.a. natürlich, dass die (energetische) Sanierung des "Altbaus" einiges unvorhergesehenes mit sich gebracht hat. Die laufende Kostenkontrolle bei Bauprojekten muss jedenfalls verbessert werden!
   Den notwendigen Vergaben der Arbeiten für die Außenanlage (rd. 80.000 Euro) und der Trockenbauten (rd. 150.000 Euro) werden wir zustimmen.
4. AHS Provisorium Korneuburg - Auftragsvergaben
   die hoffentlich letzte Erweiterung des Provisoriums für die AHS zeigt, dass Containerzwischenlösungen auch nicht billig sind (rd. 140.000 EUR). Den Auftragsvergaben werden wir zustimmen.
5. Finanzierungsvereinbarung - Hausanschluss
   aus Finanzierungsgründen wird hier ein Kanalanschluss vom Bauwerber privat vorfinanziert und soll später (bei weiterer Erschließung dieses Wohngebietes) von der Gemeinde übernommen werden. Wir werden zustimmen.
6. Dachgeschoßausbau - Auftragsvergaben - Amtsgebäude
   Umbauarbeiten aus Brandschutzgründen und Beleuchtung Archiv - Wir werden zustimmen.
7. Nachtbus Dr. Richard - Preisanpassung
   Der (Freitag und Samstag) Nachtbus von und nach Wien wird immer besser angenommen. Die Kostensteigerung der Buslinie muss im Gemeinderat beschlossen werden. Über Kompensierung der Kosten durch Ticket-Preisanpassung oder Kürzung der Linie ab September (bei Einführung des durchgehenden U-Bahn-Verkehrs in Wien könnte der Bus nur noch ab Floridsdorf und nicht mehr ab Uni fahren, womit auch die derzeitigen Zeitprobleme aufgrund der erhöhten Fahrgastzahlen in den Griff bekommen werden könnten) sind wir gesprächsbereit ~V einer Reduktion des Angebotes würden wir nicht zustimmen!
8. Übernahme ins öffentliche Gut "Kreuzensteiner Straße"
   Erschließungsstraße für das SPZ - wir werden zustimmen
9. Generationenweg - Straßenbenennung
   Erschließungsweg Kindergarten 4 (Zubau Kindergarten 1) - wir werden zustimmen.
10. Dienstbarkeitsvertrag EVN Wasser
    Wir werden zustimmen.
11. Sicherheitsmanager - Bestellung
    als für Sicherheits- und Katastrophenschutz zuständiger Gemeinderat soll Johann Weber (ÖVP) gewählt werden. Wir werden zustimmen
12. Allfälliges

Im Anschluss findet der nicht-öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung statt.