13.01.2025 12:16

Umwelt & Lebensqualität Verkehr & Infrastruktur

* Werft: Grüne Insel statt Beton

Keiner braucht Luxuswohnungen auf der Werftinsel!
Korneuburg will eine Grüne Insel - Das haben die Bürger:innen in der Befragung deutlich mitgeteilt.
Das Werftentwicklungskonzept ist gescheitert - das sollte auch der zukünftige Investor wissen!

Werftentwicklungskonzept und Greenwashing

Der groß angelegte Bürger:innenbeteiligungsprozess zur Werftentwicklung (2016-2018) war gut gemeint, aber leider perfektes Greenwashing.
Während die Bürger:innen immer wieder weniger Verbauung eingefordert haben, wurde das Ergebnis, das "Werftentwicklungskonzept" immer größer.
Die damals schon von Bürger:innen vorgebrachten Bedenken hinsichtlich Hochwassersicherheit und Verkehrsentwicklung - und die Wünsche nach einem Erholungsgebiet wurden ignoriert.

Bis zur Einreichung der Umweltverträglichkeitsprüfung 2020 wurden das Projekt und der "Buchwert" der Grundstücke des Investors weiter aufgeblasen.

Nun hat die Bürger:innenbefragung im Oktober 2024 ergeben, dass das "Signa-Werftprojekt" von einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird
- und auch die "reduzierte Variante" (30 % weniger Bebauung) keinen Anklang findet.

Grüne Insel! Brennpunkt Werft und Klimawandel

Die GRÜNEN haben schon beim Beschluss des Werft-Entwicklungskonzepts ihre Zustimmung verweigert: Zu viel, zu groß, zu viele ungelöste Probleme!

In zahlreichen Diskussionen, die der Verein Brennpunkt Werft organisiert hat, haben wir GRÜNEN uns rasch für die Idee der "Grünen Insel" begeistert und vertreten diesen Ansatz seither im Gemeinderat und im SEFKO.

Warum?
Die Probleme einer Inselverbauung werden durch den Klimawandel verschärft. Was vor 10 Jahren noch als machbar erschienen ist, ist mit dem heutigen Wissens- und Erfahrungstand unverantwortbar!

Fehlende Transparenz und Diskussionsbereitschaft - dafür Totschlagargumente

Insbesondere die ÖVP hat sich in der langjährigen Diskussion zum Werft-Projekt vor Allem durch fehlende Transparenz und Diskussionsbereitschaft ausgezeichnet.

Das Totschlag-Argument der "Wirtschaftlichkeit" wurde zig Male gezogen - obwohl nachvollziehbare Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit des SIGNA-Projekts niemals vorgelegt wurden.

Transparenz: So war es z.B. ein Ding der Unmöglichkeit, die UVP-Einreich-Unterlagen (Umweltverträglichkeitserklärung) zu bekommen, obwohl diese auf Gemeinderats- (und SEFKO-Vorstands-)Beschluss beauftragt wurden. Auch die Einsicht in die "Verbesserungsaufträge" der Behörde erwies sich als Hürdenlauf.

Diskussionsbereitschaft: Monatelang mussten wir anhören, dass wir "wohl noch ans Christkindl glauben", bis in einem Fraktionsgespräch über das Thema eines Kaufs von Signa-Flächen gesprochen wurde - der von der ÖVP trotz Allem abgelehnt wird.
Allein die Diskussion über den Wert der Signa-Grundstücke zog sich über Monate und konnte die ÖVP nicht davon überzeugen, dass der, von der Signa genannte, Buchwert nicht dem möglichen Kaufpreis entspricht.

Bürgermeister - Leitplanken und Redimensionierung

Die "Redimensionierung" des Werftprojekts, von der Bürgermeister Gepp seit dem Sommer immer wieder redet, ist bisher nicht mehr als sein Wunschgedanke und eine Skizze des Gestaltungsbeirates.

Auch mit reduzierter Verbauung mit 4-9 Etagen nicht "kleinstadtverträglich"!
Die reduzierte Variante würde hinsichtlich Bebauungs-Höhen und -Dichte vielmehr dem Projekt "Gartenstadt" in der Brückenstraße entsprechen.
Und es ist gar nicht so abwegig, dass auch alle anderen Ärgernisse, dieser "Gartenstadt" (unfertig, unleistbar - der größte Leerstand in unserer Stadt) in der Werft in nochmal größerem Ausmaß eintreten.

Wirtschaftlichkeit: Die Grüne Insel ist enkeltauglich!

Zur Wirtschaftlichkeit des Signa-Werft-Projektes für die Stadtgemeinde liegt keine nachvollziehbare Berechnung vor. Klar ist:
* Die Kosten für die notwendige Infrastruktur gehen in die zig-Millionen und sind höher als der Wert der Insel-Grundstücke in ihrer derzeitigen Widmung (Gewerbegebiet).
* Die Kostenbeteiligung des Investors ist abhängig von dessen "Gewinncharge" - und vertraglich nur für das "Signa-Projekt" vereinbart - die "reduzierte Variante" bedeutet auch eine reduzierte Kostenbeteiligung des Investors.

Ein "Freikaufen" der Insel würde einige Millionen verschlingen - die Errichtung der Infrastruktur für die Bebauung aber auch!
Durch den Kauf der Insel würde die Stadtgemeinde aber Grund und Boden besitzen, den auch unsere Nachfahren nutzen können. Sozusagen eine "enkelsichere Anlage".
Die Infrastruktur würde laufend Kosten für ihre Erhaltung verschlingen.