26.10.2015 16:10

Allgemeines

Masterplan 1.0 - BürgerInnenbeteiligung NEU

Die "Stadterneuerung" läuft 2015 aus - ab 2016 hat BürgerInnenbeteiligung in Korneuburg ein neues Gesicht: der Masterplan 1.0, den der Gemeinderat im September beschlossen hat, setzt einen Rahmen und neue Maßstäbe für die BürgerInnenbeteiligung.

NEU: Zielgerichtet nach dem Leitbild

Im Rahmen der Stadterneuerung wurde ab 2011 am Leitbild für Korneuburg gearbeitet. 2013 kam es dann zur großen Abstimmung unter 4 Szenarien, bei der (neben der BürgerInnenbeteiligung) die Themen Soziales Miteinander, Bildung und Wasser als Leitbildthemen für Korneuburg festgelegt wurden.
Themen wie Energieautonomie und gleichberechtigte Mobilität sind dabei aber ebenso impliziert wir ein sorgfältiger Umgang mit Ressourcen, die Erhaltung von Freiräumen, eine nachhaltige Wirtschaft u.s.w.

Das Leitbild wurde 2013 als gemeinsame Vision von "Korneuburg 2036" im Gemeinderat beschlossen - mit dem Beschluss des Masterplan 1.0 wurde nun auch der "Weg zum Ziel" festgehalten.

Daraus ergibt sich, dass Projekte aus der BürgerInnenbeteiligung - aber auch die, die aus der Politik kommen - auf ihren Einfluss auf die Stadtentwicklung im Sinne des Leitbildes geprüft werden sollen. Damit das gemeinsam beschlossene Leitbild nicht nur eine Vision bleibt sondern tatsächlich die Richtung der Stadtentwicklung vorgibt.

NEU: Steuerstern statt Beirat und Steuerrat

Auch bei der BürgerInnenbeteiligung "neu" gibt es ein Steuergremium, das sich aus Politik, Verwaltung und BürgerInnen zusammensetzt. Statt STERN-Beirat und STEUER-Rat nennt sich dieses Gremium ab 2016 Steuerstern.
Der Steuerstern vereinigt die Aufgaben der beiden bisherigen Gremien nicht nur im Namen:
- die Aufgabe des STERN-Beirates, Projekte aus der BürgerInnenbeteiligung der Politik zur Umsetzung zu empfehlen
- die Aufgabe des STEUER-Rates, den BürgerInnenbeteiligungsprozess laufend zu überprüfen, zu verfeinern und nachzubessern.

NEU: BürgerInnenbeteiligung bei Großprojekten

Im Gegensatz zur bisherigen Stadterneuerung soll im künftigen BürgerInnenbeteiligungsprozess auch die Einbindung der Bevölkerung bei Großprojekten berücksichtigt werden.
Das geht von frühzeitiger Information über neue Möglichkeiten, bei der inhaltlichen Gestaltung mitzuwirken.
Damit begibt Korneuburg sich auf völlig neues Terrain.

Learning by doing....
... ist deshalb hier die Devise. Üben können wir nur bei anstehenden Projekten der Gemeinde - für Großprojekte, die von Privaten initiiert werden, kann die Gemeinde hier nur mit gutem Beispiel vorangehen und bei der Abwicklung unterstützen.
Also üben wir - und wir hoffen dabei auf die Unterstützung der kritischen GemeindebürgerInnen, die ihre Beteiligung auch einfordert, wenn "die Politik" darauf vergisst.

Wir üben:
bei der Werftentwicklung: Anfang 2016 soll hier ein Prozess zur ersten "groben" Gliederung des Geländes für die spätere Entwicklung gestartet werden - mit BürgerInnenbeteiligung.

beim Projekt "way2smart", bei dem ein Gemeindebau saniert und erweitert/verdichtet wird, wobei ein Schwerpunkt bei der energetischen Optimierung (incl. Mobilität) und beim "sozialen Miteinander" der BewohnerInnen liegen wird. Auch hier werden Anfang 2016 AnrainerInnen und künftige MieterInnen in die Planung mit eingebunden. Bei diesem Forschungsprojekt sollen auch andere Bauträger, die in der Stadt aktiv sind, eingeladen werden, sich am Prozess zu beteiligen.

BürgerInnenbeteiligung bildet...

... und braucht Bildung.

Diese Erkenntnis aus den letzten 5 Jahren der Stadterneuerung ist auch in den Masterplan 1.0 eingeflossen.

Wir alle haben gelernt:
die BürgerInnen, die Projekte eingebracht und umgesetzt haben - aber auch die Politik, die mit der "Erweiterung der Diskussionsrunde" Erfahrungen gesammelt hat.

Es wird einige Zeit brauchen, bis BürgerInnenbeteiligung und Masterplan in "Fleisch und Blut" der Politik in Korneuburg übergegangen ist. Aber wenn es uns gelingt, den Masterplan wie beschlossen umzusetzen, dann kann Korneuburg zurecht stolz sein auf die faire Zusammenarbeit zwischen BürgerInnen und Politik in dieser Stadt!