24.02.2015 22:50

Allgemeines Gemeinde & Budget

Alles Neu im Gemeinderat!

Grüne Handschrift 2015-2020

Die Parteiengespräche sind abgeschlossen, am kommenden Dienstag findet die konstituierende Sitzung des neuen Korneuburger Gemeinderates statt.

Inhalte...

Wie schon im Wahlkampf, haben wir auch bei den Parteiengesprächen vorwiegend auf inhaltliche Abstimmungen gesetzt.
Erwartungsgemäß hat die ÖVP natürlich nicht zu allen unseren Schwerpunkten "Ja und Amen" gesagt, aber bei den meisten strittigen Punkten, konnten wir zumindest Entscheidungswege grob festlegen.
Aber keine Sorge - Spielraum für Auseinandersetzungen ist auch noch gegeben ;-)


Zuständigkeiten...

Bei den Zuständigkeiten (Ausschussvorsitzen) wird sich einiges ändern (Details gibt's erst am Freitag). Wir werden uns voller Elan und Motivation unseren neuen Aufgaben widmen und freuen uns schon darauf.

Was wir in den letzten Jahren in den Bereichen Umwelt/Energie, aber auch bei der BürgerInnenbeteiligung angestoßen und erarbeitet haben, wird in den nächsten Jahren (zumindest zum großen Teil) von der ÖVP weitergeführt werden. Natürlich werden wir uns hier gerne weiter einbringen, denn die diversen Projekte liegen uns am Herzen.

4fürKorneuburg...

Die ÖVP will "4fürKorneuburg" trotz absoluter Mehrheit weiterleben, kein Wunder, der Weg hat sich ja bei der Wahl für sie bewährt.
Für uns bedeutet "4fürKorneuburg", dass Projekte und Prioritäten gemeinsam festgelegt werden und dass alle Parteien eingeladen sind, ihre Ideen und Konzepte einzubringen und für die Stadt zu arbeiten.

Wir werden uns einbringen und arbeiten...

denn dafür sind wir angetreten und dafür sind wir von vielen KorneuburgerInnen gewählt worden.
Die Grüne Fraktion im Gemeinderat ist gewachsen. Wir können mehr Energie in die Arbeit stecken als bisher.

Wir bleiben Opposition....

Die Macht geht vom Volke aus - und die BürgerInnen Korneuburgs haben die ÖVP mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet.

Auch wenn das Proporzsystem, das in den NÖ Gemeinderäten herrscht, auch kleinere Parteien wie uns Grüne in "Regierungsfunktionen" (Stadtrat) hievt - vom Ausschuss über Stadt- und Gemeinderat hat die ÖVP in den kommenden 5 Jahren die Macht, letztlich allein zu entscheiden.

Vieles konnte in den Gesprächen zwischen ÖVP und Grünen inhaltlich abgeklärt werden. Natürlich bleiben Streitpunkte übrig - und die Grünen werden auch weiterhin Opposition sein. Wie schon in der vergangenen Periode mit so manchen Großprojekten oder dem Bewegungspark.
Nicht immer ist es uns gelungen, unserer Meinung nach unsinnige Dinge zu verhindern - aber oft konnten wir zumindest Verbesserungen erreichen. Und wenn nicht, dann haben wir dagegen gestimmt.
Daran wird sich in den nächsten 5 Jahren nichts ändern.

Wir werden informieren...

Wir werden aber auch mehr Energie dafür verwenden, Sie über unsere Arbeit auf dem Laufenden zu halten.

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