05.07.2014 22:14

Allgemeines Gemeinde & Budget

Gemeinderatssitzung am 9. Juli 2010

Gebarensbericht und Gebührenerhöhung, aber weit entfernt von der Kostendeckung!

In der Gemeinderatssitzung am 9. Juli wurde vor allem das Thema Finanzen behandelt. Was schon lange allgemein bekannt ist nämlich dass die Gemeindefinanzen krachen wurde auch im Gebarensbericht des Landes NÖ bestätigt. Der Grund: Gebühren, die weit von der Kostendeckung entfernt sind (womit die Allgemeinheit zu Kanal- Müll- und Wassergebühren durch Steuermittel beiträgt) und überhöhte Subventionen.

Im Zuge der Gemeinderatssitzung wurden daher nun auch die Gebühren angepasst allerdings sehr vorsichtig. Eine Kostendeckung wird damit bei weitem nicht erreicht!

So wurden z.B. der Einheitssatz für die Aufschließungsabgaben (für Straßen- und Gehsteige bei Neuaufschließung eines Grundstückes) von 450 auf 490 Euro angehoben (nach 4 Jahren ganze 10 % - das ist an sich Indexanpassung) obwohl die Kosten für die Gemeinde bei ca 700 Euro liegen. D.h. rd. 200 Euro / Laufmeter zahlt die Allgemeinheit.  Wir haben den Gebührenerhöhungen dennoch zugestimmt weils nun mal ein erster Schritt ist.

Abgelehnt haben wir die Neuordnung der Müllgebühren durch die die 4-wöchige Entleerung gestrichen wurde. Denn das bedeutet, dass die, die möglichst sparsam Müll produzieren, das Nachsehen haben und künftig rd. 1/3 mehr bezahlen als bisher. Für alle anderen erhöht sich die Müllgebühr um nur 2 % (nach 4 Jahren! das sind, je nach Größe, ca 2-3 Euro pro Jahr). Ein Blick auf die Müllstatistik (siehe Umweltbericht der Stadtgemeinde) zeigt, dass diese Bestrafung derer, die wenig Müll produzieren, ein Schritt in die völlig falsche Richtung ist! Denn der/die DurchschnittskorneuburgerIn produziert mehr Müll als der/die DurchschnittsniederösterreicherIn.

Keine Frage - auch die Kostenstrukturen müssen unter die Lupe genommen werden - aber wenn wir unser Budget jemals in den Griff bekommen wollen, muss Korneuburg die Kostendeckung bei den Gebühren anstreben!