15.05.2010 11:22

Gemeinde & Budget

zur Klarstellung: wir koalieren nicht mit der FPÖ

Weil schon ein paar mal drauf angesprochen, ob die Zusammenarbeit aller Kräfte in Korneuburg nicht auch indirekt eine Koalition der Grünen mit den Blauen wäre...

Wir wollen deshalb klarstellen:

• es gibt eine Vereinbarung mit der ÖVP betreffend der Umsetzung diverser Grüner Projekte (erstmals z.B. die BürgerInnensprechstunde am Beginn der Gemeinderatssitzung am 31. Mai)
• es gab auch Gespräche betreffend die künftige Zusammenarbeit mit der SPÖ - klarerweise ohne konkrete Vereinbarungen (weil ja keine Mehrheit)
• es gab KEINE Gespräche Grüne/FPÖ!

Die ÖVP hat natürlich auch mit der FPÖ (und der SPÖ) Vereinbarungen getroffen - wobei uns die inhaltlichen Themen weitgehend unbekannt sind (allem voran wird wohl das 'Sicherheitskonzept' drinnenstehen) - diesbezüglich haben wir aber keinerlei Zugeständnisse gemacht.